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Mehr Geld für Oberösterreichs Gemeinden

„Oberösterreich ist das Land des Miteinanders – das gilt selbstverständlich auch auf den Ebenen der Verwaltung. Kurz gesagt bedeutet das: Gerade weil die derzeitige Lage herausfordernd ist, lassen wir speziell unsere Gemeinden nicht im Stich. Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Er lässt seinen Worten aber auch Taten folgen, so wurde heuer – wie schon im Vorjahr, ein 50 Millionen Euro umfassendes Gemeindepaket geschnürt, „damit bekommen die Gemeinden nach einem bestimmten Aufteilungsschlüssel rasch und unbürokratisch zusätzliche Finanzmittel“, erläutert Stelzer. Zum Vergleich: In Niederösterreich bekommen die Gemeinden nun aus einem neuen Gemeindepaket rund 35 Millionen Euro – aufgeteilt auf drei Jahre.


2,875 Millionen Euro für unsere 27 Gemeinden im Bezirk Freistadt

In unseren Gemeinden und Städten wird Heimat unmittelbar gelebt – in den Familien, in der Freizeit und im Ehrenamt. Mit dem neuen Oö. Gemeindepaket bekommen alle 438 Gemeinden und Städte für die Umsetzung dringend benötigter Projekte eine Unterstützung“, unterstreicht OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger. „Unsere Gemeinden im Bezirk Freistadt erhalten insgesamt 2,875  Millionen Euro. Diese Förderung ist eine wichtige Unterstützung für die Bewältigung finanzieller Herausforderungen unserer Gemeinden und ermöglicht ihnen zugleich regionale Projekte voranzutreiben und die Wirtschaftskraft und Attraktivität in unserem Bezirk flächendeckend zu stärken“, so OÖVP-Bezirksparteiobmann LAbg Josef Naderer.  

OÖ unterstützt Gemeinden mit mindestens 60.000 Euro 

Dem Landeshauptmann ist dabei bewusst, dass auch das Land selbst den Gürtel nicht zuletzt auch aufgrund des Sparens im Bund – und daraus resultierender geringerer Ertragsanteile – enger schnallen muss. „Aber wir dürfen deshalb nicht die Gemeinden hängen lassen – dort leben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, sie müssen wir unterstützen“, sagt Stelzer. 

Die Aufteilung der Mittel erfolgt nach einem Schlüssel, der Einwohnerzahl und Finanzkraft berücksichtigt, der Mindestbetrag beträgt 60.000 Euro. Zum Vergleich: Niederösterreich hat nun ein 35-Millionen-Euro-Gemeindepaket verabschiedet, das vorsieht, dass heuer sieben Millionen Euro an die 573 Gemeinden fließen, 2026 und 2027 jeweils 14 Millionen Euro. In Oberösterreich wurden an die 438 Gemeinden schon vergangenes Jahr 50 Millionen extra an die Kommunen überwiesen, gleiches folgt auch heuer.

Zusätzlich bekommen die Gemeinden in den kommenden Jahren auch Extra-Geld für Investitionen vom Bund, konkret:

Zahlung 2025 für OÖ Gemeinden

€ 28.149.868

Zahlung 2026 für OÖ Gemeinden

€ 35.314.979

Zahlung 2027 für OÖ Gemeinden

€ 51.855.388

Zahlung 2028 für OÖ Gemeinden

€ 33.884.105

Gesamt

€ 149.204.341

Damit zeigen wir, dass wie die Gemeinden nicht hängen lassen – wenngleich natürlich klar ist, dass es langfristig eine Änderung der Finanz-Strukturen braucht, sprich des Finanzausgleiches. Aber dafür brauchen wir auch den Bund“, sagt Stelzer.

 

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BPO LAbg Josef Naderer informiert