Doppelbudget des Landes schafft Spielräume für Investitionen – im Bezirk Freistadt werden rund 16,3 Millionen Euro investiert

Seit 2018 gibt es in Oberösterreich keine neuen Schulden sowie einen konsequenten Abbau bestehender Schulden – damit hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine neue Ära eingeleitet. „Weil wir tun, was dem Land gut tut, wird der Schuldenabbau auch 2020 und 2021 mit einem Doppelbudget fortgesetzt. Dieses Doppelbudget schafft Spielräume für wichtige Investitionen im Bezirk Freistadt, betont Bezirksparteiobfrau Gabriele Lackner-Strauss.

 

Investitionen in Höhe von rund 16,3 Millionen Euro

Mit dem Doppelbudget werden außerdem teure Wahlzuckerl im Wahljahr 2021 verhindert und Gemeinden entlastet.Das Doppelbudget soll im Rahmen des Budgetlandtages vom 3. bis 5. Dezember beschlossen werden. „Mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze arbeiten wir weiter an einem gemeinsamen Ziel: Oberösterreich soll das Land der Möglichkeiten werden,“ freut sich auch Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt über den eingeschlagenen Kurs.

„Keine neuen Schulden und wertvolle Investitionen für den Bezirk – die Richtung stimmt“ ist auch die „zweite Johanna in Wien“, Bundesrätin Johanna Miesenberger aus Pregarten über das Doppelbudget hoch erfreut.

Investitionen im Bezirk:

  • Allgemein bildende Pflichtschulen: Derzeit befinden sich 9 Schulbauvorhaben mit Herstellungskosten von 40,292.180 Euro in Förderung. Dafür sind Förderungsmittel (GEFT) von 14,913.650 Euro bis 2024 fixiert.
  • Kindergärten: Derzeit befinden sich 5 Kindergartenbauvorhaben mit Herstellungskosten von 2,641.923 Euro in Förderung. Dafür sind Förderungsmittel (GEFT) von 840.710 Euro bis 2021 fixiert.
  • Krabbelstuben: Derzeit befinden sich 6 Krabbelstubenbauvorhaben mit Herstellungskosten von 1,279.900 Euro in Förderung. Dafür sind Förderungsmittel (GEFT) von 541.700 Euro bis 2020 fixiert (LZ 69.000 Euro und Bundesmittel 472.700 Euro).

Details zum Budget:

  • Das Sozial- und Pflegebudget wird überdurchschnittlich erhöht (2020 um 3,68% und 2021 um 3,63%). Bis 2021 werden mehr als 400 zusätzliche Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen. Für 2020 und 2021 sind dafür rund 14,7 Millionen Euro vorgesehen.
  • In den Gesundheitsbereich wird in Summe über eine Milliarde jährlich investiert.
  • Kinderbetreuung: Oberösterreich hält am Ausbau fest. Das Budget für Kinderbetreuung steigt 2020 um 4,2 % und 2021 um 1,8 %.

Klimaschutz: 400 Millionen Euro an Förderungen stehen für den Bereich Klimaschutz zur Verfügung. Zusätzlich fließen 750 Millionen Euro in Oberösterreich in den Schienenverkehr und über 100 Mio. Euro in den Ausbau der Wasserkraft.

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